„Die Basis“ – Initiative für mehr Mitgliederbeteiligung in CDU und CSU – kritisiert Linnemann-Vorschlag zu Werkstattgesprächen

Der MIT-Bundesvorsitzende Dr. Carsten Linnemann hat heute die Parteiführung der CDU Deutschlands zu weiteren Werkstattgesprächen zu Themen wie Umweltschutz, Digitalisierung, Verkehr, Wohnungsbau aufgefordert, um aus den Gesprächen heraus ein Wahlprogramm zu entwickeln.

“Grundsätzlich ist es begrüßenswert, neue, partizipative Formen der inhaltlichen Diskussion einzuführen”, sagt hierzu Dr. Martin Heipertz, einer der Initiatoren der Mitgliederinitiative “Die Basis”, “unverständlich ist jedoch der Top-Down-Ansatz, den Linnemann hier vorschlägt.” An den Werkstattgesprächen teilnehmen sollen nämlich Linnemann zufolge Fachpolitiker aus Bundes- und Landespolitik sowie Bürgermeister. “Die sollen natürlich auch teilnehmen,” ergänzt Dr. Frank Somogyi, “aber vor allem als Zuhörer”. Denn Fachpolitiker seien nicht unbedingt Fachleute. Die gebe es an der Parteibasis jedoch zuhauf, weswegen ein Bottom-Up-Ansatz, also die Erarbeitung von Inhalten an und mit der Parteibasis, vorzuziehen sei.

Die Initiative „Die BASIS“ hat ihren Ursprung in Frankfurt am Main, Heidelberg und Berlin und soll bundesweit das Engagement in CDU und CSU beleben. Sie ist eine Gruppe von Unionsmitgliedern aus unterschiedlichen Kreis- und Landesverbänden, unterschiedlichen Alters und unterschiedlicher inhaltlicher Ausrichtung. Die Initiative verfolgt keine konkreten inhaltlichen Ziele, sondern wird vielmehr ein Netzwerk schaffen, um dem Mitgliederwillen wieder eine größere Bedeutung bei der Ausrichtung der Union zu verleihen. Die Initiatoren Dr. Martin Heipertz, Luca Rath und Dr. Frank Somogyi haben die BASIS (www.union-basis.de) nach der Europawahl ins Leben gerufen. Innerhalb kürzester Zeit haben sich bereits aus ganz Deutschland Mitglieder von CDU und CSU als Erstunterzeichner angeschlossen.

„Die Basis“ – Initiative für mehr Mitgliederbeteiligung in CDU und CSU – gratuliert der Jungen Union Hessen zu ihrem Beschluss zur Stärkung der Meinungsbildung auf Kreisverbandsebene

Die Junge Union Hessen hat an ihrem 99. Landestag 8./9. Juni 2019 in Hünfeld den CDU-Landesverband aufgefordert, die Kreisverbände besser in die politische Meinungs- und Willensbildung auch bei Bundes- und Europathemen zu integrieren. Sie teilt damit zentrale Forderungen der Initiative ‚Die Basis – Initiative für mehr Mitgliederbeteiligung in CDU und CSU‘ die nach den Europa- und Kommunalwahlen grundlegende Änderungen in der Union – mehr Mitgliederbeteiligung, mehr Basisdemokratie und transparentere Verfahren – gefordert hat.  Wie die Initiative “Die Basis” fordert die JU Hessen auf Antrag des JU-Kreisverbands Hochtaunus, deren Vorstand der neue JU-Landesvorsitzende Sebastian Sommer und “Die Basis”-Unterstützer Nils Schulze-Brüggemann angehören, echte Listenwahlen, bei denen die Anzahl der Stimmen den Listenplatz bestimmt, eine Förderung des Mitglieder- statt des Delegiertenprinzips, Mitgliederbefragungen zu Grundsatzthemen und Pflichttermine des Führungspersonals mit der Parteibasis. Die Forderungen der JU Hessen in ihrem Beschluss (https://www.ju-hessen.de/data/pdf/2019/06/09/508-5cfce41e37ca3.pdf) im Wortlaut: 

  • Aufstellung von Wahllisten nach Anzahl der tabulierten Stimmen, nicht nach Gutdünken eines Gremiums von Berufsfunktionären  
  • Verpflichtende Termine von Ministern in Kreisverbänden zu jeweiligen Fachthemen (im Sinne von Werkstattgesprächen, Zuhörtouren o.ä.) 
  • Nutzung von Online-Mitgliederabstimmungen zu strittigen Grundsatzthemen in der Partei 
  • Satzungstechnische Erleichterung der Einberufung von Mitgliederversammlungen statt Delegiertenversammlungen 

„Das entspricht exakt unserer Zielsetzung für mehr Basisdemokratie auf allen Ebenen in der Union“, freut sich Dr. Frank Somogyi, einer der Initiatoren von „Die Basis“. „Es widerspricht außerdem wohltuend dem Klischee, dass man in Hessen besonders rigide an überkommenen autoritären Strukturen festhalte“, pflichtet Dr. Martin Heipertz bei. Und Luca Rath ergänzt: „Dass dieser Anstoß von der Jugend kommt, ist vielversprechend. Wir werden alles tun, um ihn beim Landesparteitag zu unterstützen und die Mitglieder zu mobilisieren.“ 

Die Initiative „Die BASIS“ hat ihren Ursprung in Frankfurt am Main, Heidelberg und Berlin und soll bundesweit das Engagement in CDU und CSU beleben. Sie ist eine Gruppe von Unionsmitgliedern aus unterschiedlichen Kreis- und Landesverbänden, unterschiedlichen Alters und unterschiedlicher inhaltlicher Ausrichtung. Die Initiative verfolgt keine konkreten inhaltlichen Ziele, sondern wird vielmehr ein Netzwerk schaffen, um dem Mitgliederwillen wieder eine größere Bedeutung bei der Ausrichtung der Union zu verleihen. Die Initiatoren Dr. Martin Heipertz, Luca Rath und Dr. Frank Somogyi haben die BASIS (www.union-basis.de) nach der Europawahl ins Leben gerufen. Innerhalb kürzester Zeit haben sich bereits aus ganz Deutschland Mitglieder von CDU und CSU als Erstunterzeichner angeschlossen. 

Mitglieder-Initiative „Die Basis“ begrüßt Vorschlag zur Urwahl eines Kanzlerkandidaten

Die neu gegründete Initiative ‚Die Basis – Initiative für mehr Mitgliederbeteiligung in CDU und CSU‘ hat nach den Europa- und Kommunalwahlen grundlegende Änderungen in der Union gefordert – mehr Mitgliederbeteiligung, mehr Basisdemokratie, transparentere Verfahren. „Wir freuen uns daher, dass nun auch die Werteunion unsere Ziele unterstützt und mit ihrer Forderung nach einer Urwahl des nächsten Kanzlerkandidaten in unserem Sinne argumentiert”, sagen Dr. Martin Heipertz, Luca Rath und Dr. Frank Somogyi, die die Mitgliederinitiative „Die Basis“ ins Leben gerufen hatten. „Eine Reihe von Regionalkonferenzen zur Vorstellung der Kandidaten, so wie vor der Wahl zum Parteivorsitzenden, kann den innerparteilichen Diskurs und das Ringen um die beste Lösung für unser Land nur stärken.“

Das gelte auch dann, wenn wieder dieselben drei Kandidaten ins Rennen gehen, ergänzt Dr. Frank Somogyi, denn die Ziele und Eigenschaften, die ein Kanzlerkandidat mitbringen muss, seien andere als bei einem Parteivorsitzenden. Sollte es zu einer Urwahl kommen, sei zudem nicht mit einem vierten Kandidaten zu rechnen, glaubt Somogyi, denn „Armin Laschet wird seine Chancen bei einer Urwahl schon realistisch einschätzen können.” Nach dem für die Union enttäuschenden Ergebnis der Europawahl hatte die Initiative „Die Basis“ eine grundlegende Reform der Strukturen in der Union gefordert, insbesondere der Strukturen und Prozesse für die politische Willensbildung und Personalauswahl. „Ein Teil unserer Positionen ist bereits vom Bundesvorstand der CDU in der Klausur Anfang Juni aufgenommen worden”, erläutert Dr. Martin Heipertz, einer der Initiatoren und zugleich Mitglied im Landesvorstand der WerteUnion Berlin. „Wir stehen in direktem Kontakt zum Konrad-Adenauer-Haus. Dass nun auch die Werteunion neben ihren inhaltlichen Positionen unsere Stoßrichtung für mehr Basisdemokratie teilt, bestärkt uns. Die WerteUnion ist der konservative Flügel der Partei, während die Basis-Initiative jegliche Flügel übergreift und inhaltlich neutral allein dem grundsätzlichen Ziel der demokratischen Mitbestimmung verpflichtet ist.” Es dürfe insofern aus Sicht der Basis auch nicht bei einer Urwahl als Einmalaktion bleiben, wie sie die WerteUnion fordert. Vielmehr müssen direktdemokratische Elemente in den Satzungen auf Bundes- und Landesebene festgeschrieben werden. „Wir arbeiten daher derzeit mit unseren Unterstützern an einer Mustersatzung, die ein Best-Practice-Beispiel für eine transparente, mitgliederfreundliche Parteiarbeit geben soll”, ergänzt der Politikwissenschaftler Luca Rath.

Die Initiative „Die BASIS“ hat ihren Ursprung in Frankfurt am Main, Heidelberg und Berlin und soll bundesweit das Engagement in CDU und CSU beleben. Sie ist eine Gruppe von Unionsmitgliedern aus unterschiedlichen Kreis- und Landesverbänden, unterschiedlichen Alters und unterschiedlicher inhaltlicher Ausrichtung. Die Initiative verfolgt keine konkreten inhaltlichen Ziele, sondern wird vielmehr ein Netzwerk schaffen, um dem Mitgliederwillen wieder eine größere Bedeutung bei der Ausrichtung der Union zu verleihen. Die Initiatoren Dr. Martin Heipertz, Luca Rath und Dr. Frank Somogyi haben die BASIS (www.union-basis.de) nach der Europawahl ins Leben gerufen. Innerhalb kürzester Zeit haben sich bereits aus ganz Deutschland Mitglieder von CDU und CSU als Erstunterzeichner angeschlossen.

Mitglieder-Initiative „Die Basis“ verbucht ersten Erfolg

Die neu gegründete Initiative ‚Die Basis – Initiative für mehr Mitgliederbeteiligung in CDU und CSU‘ fordert nach den Europa- und Kommunalwahlen grundlegende Änderungen in der Union. Die CDU hat nun als Reaktion auf die Initiative in der Bundesvorstandsklausur vom vergangenen Sonntag eine größere Beteiligung der Mitglieder und Verbesserungen bei der Personalentwicklung beschlossen. „Der Bundesvorstand greift damit dem Grunde nach zwei Kernforderungen der „Basis“ auf. Es bleibt aber abzuwarten, wie die Umsetzung aussehen soll, und wie ernst es dem Bundesvorstand mit der Umsetzung tatsächlich ist“, sagen Dr. Martin Heipertz, Luca Rath und Dr. Frank Somogyi, die die Mitgliederinitiative „Die Basis“ ins Leben gerufen hatten, „wir freuen uns aber sehr über diesen ersten Schritt in die richtige Richtung und bieten für den weiteren Prozess unsere Unterstützung an.“

Nach dem für die Union enttäuschenden Ergebnis der Europawahl hatte die Initiative eine grundlegende Reform der Strukturen in der Union gefordert, insbesondere der Strukturen und Prozesse für die politische Willensbildung und Personalauswahl. „Bereits als erste Gerüchte über eine neue Initiative durch die Partei waberten hat ein Präsidiumsmitglied und Bundesminister bei uns nach unserem Positionspapier anfragen lassen,“ erklärt Dr. Frank Somogyi, „offenbar sind unsere Positionen nun direkt aufgenommen worden.“ Breit lanciert wurde die Initiative direkt nach der Europawahl und bewusst vor der Bundesvorstandsklausur. „Das hat durchaus für innerparteilichen Wirbel gesorgt,“ sagt Dr. Martin Heipertz, der in Berlin bestens verdrahtet ist. „Es bleibt jedoch viel zu tun,“ fügt Luca Rath hinzu. Das zeige der übrige Teil der am Montag per Email von Annegret Kramp-Karrenbauer an alle CDU-Mitglieder versandten Mitteilung. „Als Volkspartei sollten wir Inhalte und Konzepte nicht von oben verordnen, sondern müssen sie von der Basis her denken und erarbeiten.“ Da passe es nicht ins Bild, wenn ein Konzept zur Mobilität der Zukunft nur vom Bundesvorstand, und nicht etwa auch von den Mitgliedern diskutiert werden soll. „Insbesondere im ländlichen Raum wird man zur Zukunft der Mobilität eine andere Auffassung haben als in Berlin-Mitte“, merkt hierzu Dr. Frank Somogyi an. Ebenso sei unverständlich, weshalb ein Vorschlag für eine Neugestaltung des Steuer- und Abgabensystems – also eine in erster Linie volkswirtschaftliche Fragestellung – nicht auch von Fachleuten aus dem Kreis der Parteimitglieder erarbeitet werden soll, sondern von einem Ausschuss der Bundestagsfraktion unter Leitung zweier Juristen.

Die Initiative „Die BASIS“ hat ihren Ursprung in Frankfurt am Main, Heidelberg und Berlin und soll bundesweit das Engagement in CDU und CSU beleben. Sie ist eine Gruppe von Unionsmitgliedern aus unterschiedlichen Kreis- und Landesverbänden, unterschiedlichen Alters und unterschiedlicher inhaltlicher Ausrichtung. Die Initiative verfolgt keine konkreten inhaltlichen Ziele, sondern wird vielmehr ein Netzwerk schaffen, um dem Mitgliederwillen wieder eine größere Bedeutung bei der Ausrichtung der Union zu verleihen. Die Initiatoren Dr. Martin Heipertz, Luca Rath und Dr. Frank Somogyi haben die BASIS (www.union-basis.de) nach der Europawahl ins Leben gerufen. Innerhalb kürzester Zeit haben sich bereits aus ganz Deutschland Mitglieder von CDU und CSU als Erstunterzeichner angeschlossen.

Mitglieder-Initiative „Die Basis“ fordert strukturelle Änderungen in der Union

Die neu gegründete Initiative ‚Die Basis – Initiative  für mehr Mitgliederbeteiligung in CDU und CSU‘ fordert nach den Europa- und Kommunalwahlen grundlegende Änderungen in der Union. „Wir müssen die Strukturen durchlässiger und transparenter, die Hierarchien flacher und die innerparteiliche Demokratie stärker machen“ sind die Initiatoren Dr. Martin Heipertz, Luca Rath und Dr. Frank Somogyi überzeugt. „Nur wenn wir Inhalte von der Basis her denken und erarbeiten, anstatt sie von oben zu verordnen, werden wir Volkspartei bleiben können.“

Nach dem für die Union enttäuschenden Ergebnis der Europawahl ergreifen nunmehr Mitglieder an der Basis die Initiative. Gefordert wird eine grundlegende Reform der Strukturen in der Partei.

„Wir wollen eine intensive und ergebnisoffene Diskussion über Mitsprache, Mitgestaltung und Personalauswahl anstoßen und so das politische Ringen um die besten Ideen und Köpfe wieder zum Leben erwecken,“ sagt Dr. Martin Heipertz (42), der in Berlin als Referatsleiter in einem Bundesministerium arbeitet. Die Union solle wieder eine Plattform des gesellschaftlichen Interessenausgleichs werden. „Wir wollen das Konzept der Volkspartei durch Modernisierung stärken“, ergänzt der 40-jährige Frankfurter Volkswirt Dr. Frank Somogyi, „wir wollen die Verbindung zwischen Landes- und Bundespolitik mit den Sorgen, Wünschen und Ideen jedes einzelnen Ortsverbandes verbessern.“ Veränderung und Fortschritt sollen zum Dauerzustand werden, politischer Stillstand solle Mut, Innovationskraft und Weitsicht weichen.

„Das Ergebnis der Union bei der Europawahl ist der vorläufige Höhepunkt eines stetigen Vertrauensverlusts bei den Wählerinnen und Wählern“, erklärt Luca Rath. Besonders schwer wiege dem 24-jährigen Heidelberger Student zufolge die verschwindend geringe Resonanz der Union bei der Jugend und den jungen Erwachsenen in Deutschland. Gleichzeitig sei die CDU in weiten Teilen Ostdeutschlands als stärkste Kraft abgelöst worden. Diese Entwicklung sei Ausdruck der Entkopplung zwischen Partei und Wählern, aber auch zwischen Parteiführung und Parteibasis. Der Union sei es — wie bereits bei vielen Wahlen zuvor — nicht gelungen zu erkennen, welche Themen den Menschen auf der Seele liegen, innovative Lösungen anzubieten und eine eigene Agenda kommunikativ umzusetzen. „Statt aktiv zu gestalten reagiert die Union nur dann, wenn der Problemdruck zu groß oder sie durch die Konzepte anderer Parteien genötigt wird,“ ergänzt Dr. Frank Somogyi. Die Lösung könne jedoch nicht in Schuldzuweisungen, dem bloßen Austauschen von Spitzenpersonal oder der hastigen Veränderung von Positionen liegen. Solche Reaktionen seien weder zielführend noch nachhaltig. Vielmehr müssten Strukturen und Prozesse für die politische Willensbildung und Personalauswahl reformiert werden. „Wir dürfen Inhalte und Konzepte nicht von oben verordnen, sondern müssen sie von der Basis her denken und erarbeiten. Um dies zu ermöglichen, müssen die Voraussetzungen geschaffen werden,“ sagt Dr. Martin Heipertz. Gerade im Hinblick auf die Debatte über die Zukunftsfähigkeit des Konzepts der Volksparteien sei dies wichtiger denn je.

Die Initiative „Die BASIS“ hat ihren Ursprung in Frankfurt am Main, Heidelberg und Berlin und soll bundesweit das Engagement in CDU und CSU beleben. Sie ist eine Gruppe von Unionsmitgliedern aus unterschiedlichen Kreis- und Landesverbänden, unterschiedlichen Alters und unterschiedlicher inhaltlicher Ausrichtung. Die Initiative verfolgt keine konkreten inhaltlichen Ziele, sondern wird vielmehr ein Netzwerk schaffen, um dem Mitgliederwillen wieder eine größere Bedeutung bei der Ausrichtung der Union zu verleihen. Die Initiatoren Dr. Martin Heipertz, Luca Rath und Dr. Frank Somogyi haben die BASIS (www.union-basis.de) nach der Europawahl ins Leben gerufen. Innerhalb kürzester Zeit haben sich bereits aus ganz Deutschland Mitglieder von CDU und CSU als Erstunterzeichner angeschlossen.