In Hessen stehen demnächst die Wahlen der Delegierten zu den Nominierungsparteitagen für die Bundestagswahl an. ‚Die Basis – Initiative für mehr Mitgliederbeteiligung in CDU und CSU‘ betont, dass jedes Parteimitglied berechtigt ist, sich als Delegierte(r) zur Wahl zu stellen sowie Delegierte zu wählen. Die Basis fordert alle Mitglieder auf, sich in diesen Prozess einzubringen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sollten überdies die Gelegenheit nutzen und eine Mitgliedschaft in der CDU Hessen umgehend aufnehmen.
Die Reform des Wahlrechts ist vertagt – ein Thema für sich. So aber ist der Weg frei, um in den nächsten Wochen die 299 Frauen und Männer zu benennen, die für die CDU in den Wahlkreisen der Republik um das direkte Mandat für den Deutschen Bundestag antreten.
Luca Rath, Co-Initiator von “Die Basis”, erklärt: „Die Benennung von Kandidatinnen und Kandidaten unserer Union ist ein entscheidender Moment in der Vorbereitung der Bundestagswahl.“
Während es in einigen Landesverbänden die Mitglieder unserer CDU sind, die über diese Kandidaturen entscheiden, bleibt es in Hessen weiterhin das Privileg einer sogenannten „Wahlkreisdelegiertenversammlung“, darüber zu befinden. Diese gelegentlich auch als „Nominierungsparteitage“ bezeichneten Wahlkonferenzen werden in naher Zukunft durch die Orts- und Stadtbezirksverbände aufgestellt.
Dr. Frank Somogyi, Co-Initiator von Die Basis, äußert hierzu: „Wahlkreisdelegiertenversammlungen sind zwar im Grunde anachronistisch – Mitgliederentscheide sind der Weg der Zukunft und entsprechen sämtlichen Empfehlungen innerhalb der Union hin zu einer Bürgerpartei. Aber dennoch: die Rechte, die Sie in Hessen haben, sollten die Mitglieder auch wahrnehmen.“
“Die Basis – Initiative für mehr Mitgliederbeteiligung in CDU und CSU” ruft daher alle Mitglieder der Union auf, an den entsprechenden Mitgliederversammlungen ihrer örtlichen Verbände teilzunehmen. Jedes Mitglied hat das aktive und passive Wahlrecht und kann von der Mitgliederversammlung als Delegierter zur Wahlkreisdelegiertenversammlung gewählt werden. Dies gilt auch für Neumitglieder, so dass „Die Basis“ außerdem alle interessierte Bürgerinnen und Bürger nachdrücklich dazu ermuntert, diese Gelegenheit zum Eintritt in die Union zu nutzen und ihr demokratisches Recht der Mitsprache zu nutzen.
Zum besseren Verständnis dieses Vorgangs bietet “Die Basis” eine praxisnahe Handreiche in Form der anliegenden Präsentation. Sie steht allen Interessenten auch für Rückfragen und praktische Tipps zur Verfügung.
Dr. Martin Heipertz, Co-Initiator von Die Basis und Bewerber um die Bundestagsnominierung in Frankfurt-West, fügt hinzu: „Aus Bürgern werden Mitglieder und aus Mitgliedern werden Delegierte. Ich selbst werde mich in der Wahlkreisdelegiertenversammlung in Frankfurt-West zur Wahl stellen. So beleben wir gemeinsam die innerparteiliche Demokratie!“
Die Initiative „Die BASIS“ hat ihren Ursprung in Frankfurt am Main, Heidelberg und Berlin und will bundesweit das Engagement in CDU und CSU beleben. Sie ist eine Gruppe von Unionsmitgliedern unterschiedlicher inhaltlicher Ausrichtung, verfolgt keine konkreten inhaltlichen Ziele, sondern will dem Mitgliederwillen eine größere Bedeutung bei der Ausrichtung der Union verleihen. Die Initiatoren sind Dr. Martin Heipertz, Luca Rath und Dr. Frank Somogyi.