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Dr. Martin Heipertz verlässt die CDU-Mitglieder-Initiative „Die Basis“

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Der Mitbegründer der CDU-Mitgliederinitiative „Die Basis“ verlässt diese auf eigenen Wunsch. Hintergrund ist Heipertz‘ Auftritt bei der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am vergangenen Samstag in Kassel. Um Schaden von der „Basis“ abzuwenden zieht Heipertz sich daher per sofort zurück.

Die Initiative „Die BASIS“ hat ihren Ursprung in Frankfurt am Main, Heidelberg und Berlin und will bundesweit das Engagement in CDU und CSU beleben. Sie ist eine Gruppe von Unionsmitgliedern unterschiedlicher inhaltlicher Ausrichtung, verfolgt keine konkreten inhaltlichen Ziele, sondern will dem Mitgliederwillen eine größere Bedeutung bei der Ausrichtung der Union verleihen.

„Die Basis“ fordert Einbindung der Mitglieder in die Konzeption des Wahlprogramms zur Bundestagswahl

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Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz beginnt nun in der CDU Deutschlands die Erarbeitung eines Wahlprogramms für die Bundestagswahl im kommenden Herbst. Die CDU-Mitglieder-Initiative „Die Basis“ fordert einen Programmprozess mit breiter Basisbeteiligung, um die Partei zu einen.

„Wer die Partei einen will, der muss sie auch beteiligen“ sagt Dr. Frank Somogyi, einer der Gründer der ‚Basis‘, „nur wenn wir schon früh alle gemeinsam rote Linien und einen roten Faden festlegen finden wir einen Strang, an dem wir im Herbst alle gemeinsam ziehen können“. Daher genüge es auch nicht, wie bisher erst am Ende des Programmprozesses die Basis über die Onlineplattform CDUplus zu beteiligen. „Dann sind nur noch punktuelle Korrekturen möglich. Wir wollen aber die Basis schon an der Grundausrichtung beteiligt sehen, damit wir wieder mit einem echten Unionsprogramm in den Wahlkampf ziehen können, und nicht mit einem vorweggenommenen Koalitionsvertrag“ ergänzt Somogyi. Dem stimmt auch Dr. Martin Heipertz zu: „Ein Programm, das wir alle gemeinsam erarbeitet haben ist ein Programm, hinter dem wir alle stehen können.“ Daher fordere die ‚Basis‘ die Bundespartei auf, alsbald über eine Onlineumfrage thematische Schwerpunktsetzungen und inhaltliche Kernpunkte bei den Mitgliedern zu erfragen. In einem zweiten Schritt sollen diese dann konkretisiert werden.

Die Initiative „Die BASIS“ hat ihren Ursprung in Frankfurt am Main, Heidelberg und Berlin und will bundesweit das Engagement in CDU und CSU beleben. Sie ist eine Gruppe von Unionsmitgliedern unterschiedlicher inhaltlicher Ausrichtung, verfolgt keine konkreten inhaltlichen Ziele, sondern will dem Mitgliederwillen eine größere Bedeutung bei der Ausrichtung der Union verleihen. Die Initiatoren sind Dr. Martin Heipertz, Luca Rath und Dr. Frank Somogyi.

„Die Basis“ fordert hessische CDU-Mitglieder auf, sich an der Wahl der Kandidaten zum Deutschen Bundestag zu beteiligen

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In Hessen stehen demnächst die Wahlen der Delegierten zu den Nominierungsparteitagen für die Bundestagswahl an. ‚Die Basis – Initiative für mehr Mitgliederbeteiligung in CDU und CSU‘ betont, dass jedes Parteimitglied berechtigt ist, sich als Delegierte(r) zur Wahl zu stellen sowie Delegierte zu wählen. Die Basis fordert alle Mitglieder auf, sich in diesen Prozess einzubringen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sollten überdies die Gelegenheit nutzen und eine Mitgliedschaft in der CDU Hessen umgehend aufnehmen.

Die Reform des Wahlrechts ist vertagt – ein Thema für sich. So aber ist der Weg frei, um in den nächsten Wochen die 299 Frauen und Männer zu benennen, die für die CDU in den Wahlkreisen der Republik um das direkte Mandat für den Deutschen Bundestag antreten.

Luca Rath, Co-Initiator von “Die Basis”, erklärt: „Die Benennung von Kandidatinnen und Kandidaten unserer Union ist ein entscheidender Moment in der Vorbereitung der Bundestagswahl.“

Während es in einigen Landesverbänden die Mitglieder unserer CDU sind, die über diese Kandidaturen entscheiden, bleibt es in Hessen weiterhin das Privileg einer sogenannten „Wahlkreisdelegiertenversammlung“, darüber zu befinden. Diese gelegentlich auch als „Nominierungsparteitage“ bezeichneten Wahlkonferenzen werden in naher Zukunft durch die Orts- und Stadtbezirksverbände aufgestellt.

Dr. Frank Somogyi, Co-Initiator von Die Basis, äußert hierzu: „Wahlkreisdelegiertenversammlungen sind zwar im Grunde anachronistisch – Mitgliederentscheide sind der Weg der Zukunft und entsprechen sämtlichen Empfehlungen innerhalb der Union hin zu einer Bürgerpartei. Aber dennoch: die Rechte, die Sie in Hessen haben, sollten die Mitglieder auch wahrnehmen.“

“Die Basis – Initiative für mehr Mitgliederbeteiligung in CDU und CSU” ruft daher alle Mitglieder der Union auf, an den entsprechenden Mitgliederversammlungen ihrer örtlichen Verbände teilzunehmen. Jedes Mitglied hat das aktive und passive Wahlrecht und kann von der Mitgliederversammlung als Delegierter zur Wahlkreisdelegiertenversammlung gewählt werden. Dies gilt auch für Neumitglieder, so dass „Die Basis“ außerdem alle interessierte Bürgerinnen und Bürger nachdrücklich dazu ermuntert, diese Gelegenheit zum Eintritt in die Union zu nutzen und ihr demokratisches Recht der Mitsprache zu nutzen.

Zum besseren Verständnis dieses Vorgangs bietet “Die Basis” eine praxisnahe Handreiche in Form der anliegenden Präsentation. Sie steht allen Interessenten auch für Rückfragen und praktische Tipps zur Verfügung.

Präsentation Basis WahlkreisdelegiertenversammlungHerunterladen

Dr. Martin Heipertz, Co-Initiator von Die Basis und Bewerber um die Bundestagsnominierung in Frankfurt-West, fügt hinzu: „Aus Bürgern werden Mitglieder und aus Mitgliedern werden Delegierte. Ich selbst werde mich in der Wahlkreisdelegiertenversammlung in Frankfurt-West zur Wahl stellen. So beleben wir gemeinsam die innerparteiliche Demokratie!“

Die Initiative „Die BASIS“ hat ihren Ursprung in Frankfurt am Main, Heidelberg und Berlin und will bundesweit das Engagement in CDU und CSU beleben. Sie ist eine Gruppe von Unionsmitgliedern unterschiedlicher inhaltlicher Ausrichtung, verfolgt keine konkreten inhaltlichen Ziele, sondern will dem Mitgliederwillen eine größere Bedeutung bei der Ausrichtung der Union verleihen. Die Initiatoren sind Dr. Martin Heipertz, Luca Rath und Dr. Frank Somogyi.

Nach Rücktritt von Kramp-Karrenbauer: Mitglieder-Initiative „Die Basis“ fordert Mitgliederentscheid zur Wahl von Parteivorsitzendem und Kanzlerkandidat

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‚Die Basis – Initiative für mehr Mitgliederbeteiligung in CDU und CSU‘ fordert die CDU auf, für die Regelung der Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer und die Wahl des Kanzlerkandidaten der Union eine Mitgliederbefragung durchzuführen und für die Zukunft den Bundesparteitag zu reformieren.

“Wir hätten uns die jetzige Situation ersparen können, wenn die Partei bei der letzten Vorsitzendenwahl auf ihre Mitglieder gehört hätte”, sagt hierzu Dr. Frank Somogyi, Mitgründer der “Basis”. “Denn fast nirgendwo, wo Probeabstimmungen unter den Mitgliedern abgehalten wurden, hatte Annegret Kramp-Karrenbauer eine Mehrheit.” “Leider haben sich die Delegierten am Bundesparteitag über dieses Meinungsbild an der Basis hinweggesetzt,” ergänzt Dr. Martin Heipertz. “Nun muss die Partei diesen Fehler korrigieren, um aus der prekären Lage herauszukommen und eine überzeugende Lösung zu finden – personell wie strukturell.”

Daher fordert Die Basis zunächst eine für die bestehenden Parteitagsdelegierten verbindliche Mitgliederbefragung. Diese soll jedoch, um ein Chaos wie bei der SPD zu vermeiden, ohne Regionalkonferenzen und per Briefwahl erfolgen. Wählbar soll sein, wer 100 Parteimitglieder als Unterstützer nachweisen kann.  “So können wir zügig und fair das Führungsvakuum in der Partei beenden,” sagt Somogyi. “Der oder die neue Parteivorsitzende muss dann auch unverzüglich die Kanzlerschaft anstreben, denn die Zweiteilung der Aufgaben hat mit zur jetzigen Lage geführt.”

Im nächsten Schritt, so Heipertz, müsse zudem eine Satzungsänderung herbeigeführt werden, um die Zusammensetzung des Bundesparteitags zu verändern. “Wir wollen die sogenannte 50+1-Regel für Parteitage erreichen”, erläutert Heipertz. “Das bedeutet: Mehr als die Hälfte der Delegiertenplätze soll für Mitglieder reserviert sein, die nicht von der Partei beruflich abhängig sind.” Denn ohne Interessenskonflikte könne der Parteitag, wie man nun sehe, auch bessere Entscheidungen treffen.

Die Initiative „Die BASIS“ hat ihren Ursprung in Frankfurt am Main, Heidelberg und Berlin und will bundesweit das Engagement in CDU und CSU beleben. Sie ist eine Gruppe von Unionsmitgliedern unterschiedlicher inhaltlicher Ausrichtung, verfolgt keine konkreten inhaltlichen Ziele, sondern will dem Mitgliederwillen eine größere Bedeutung bei der Ausrichtung der Union verleihen. Die Initiatoren sind Dr. Martin Heipertz, Luca Rath und Dr. Frank Somogyi. Innerhalb kürzester Zeit haben sich aus ganz Deutschland Mitglieder von CDU und CSU angeschlossen.

Mitglieder-Initiative „Die Basis“ fordert 50+1 – Regel für Parteitage der CDU

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Die Basis – Initiative für mehr Mitgliederbeteiligung in CDU und CSU‘ will die Zusammensetzung von Bundes- und Landesparteitagen der CDU grundlegend ändern: nicht mehr nur Parteifunktionäre, sondern mehrheitlich einfache Mitglieder sollen fortan die Parteitage bilden. Hierzu will die “Basis” einen Antrag auf dem kommenden Bundesparteitag der CDU stellen und ruft die Mitglieder der CDU zur Unterstützung des Antrags auf. 

“Die Entscheidung der Jungen Union zur Urwahl des Kanzlerkandidaten auf dem jüngsten Deutschlandtag hat gezeigt: dort, wo überwiegend Mitglieder von der Parteibasis frei von beruflichen Abhängigkeiten entscheiden können, wird auch einmal anders entschieden, als ‘von oben’ gewünscht”, sagt Dr. Martin Heipertz, einer der Initiatoren der “Basis”, “wir sollten daher auch in der CDU Interessenkonflikte der Delegierten von vornherein vermeiden.”  Dies lasse sich durch eine Änderung der Satzung erreichen, für die die “Basis” gerade auf der Plattform www.cduplus.de um Unterstützung wirbt. 

“Wir wollen eine 50+1-Regel für Parteitage erreichen”, erläutert Dr. Frank Somogyi, “mehr als die Hälfte der Delegiertenplätze soll für Mitglieder reserviert sein, die nicht von der Partei direkt oder indirekt beruflich abhängig sind”. Denn wer keine innerparteilichen Karriereambitionen habe, der könne sich diese auch durch “falsches” Abstimmen nicht verbauen. 

Der Antrag der “Basis” ist auf https://www.cduplus.cdu.de/antragstool/antrag/interessenskonflikte-vermeiden-501-%E2%80%93-regel-bei-bundes-und-landesparteitagen zugänglich. Damit dieser auf dem Bundesparteitag zur Abstimmung gelangt, sind 500 Stimmen von Parteimitgliedern nötig. 

Die Initiative „Die BASIS“ hat ihren Ursprung in Frankfurt am Main, Heidelberg und Berlin und will bundesweit das Engagement in CDU und CSU beleben. Sie ist eine Gruppe von Unionsmitgliedern unterschiedlicher inhaltlicher Ausrichtung, verfolgt keine konkreten inhaltlichen Ziele, sondern will dem Mitgliederwillen eine größere Bedeutung bei der Ausrichtung der Union verleihen. Die Initiatoren sind Dr. Martin Heipertz, Luca Rath und Dr. Frank Somogyi. Innerhalb kürzester Zeit haben sich bereits aus ganz Deutschland Mitglieder von CDU und CSU angeschlossen. 

„Die Basis“ – Initiative für mehr Mitgliederbeteiligung in CDU und CSU – will Satzung der CDU ändern: „Nur eine Belebung der innerparteilichen Demokratie führt die CDU aus der Krise.“

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„Die Basis“ – Initiative für mehr Mitgliederbeteiligung in CDU und CSU fordert nach den schweren Verlusten der CDU in Brandenburg und Sachsen substantielle Änderungen in Aufbau und Organisation der CDU und legt einen konkreten Entwurf für Satzungsänderungen vor.

„Am heutigen Wahlabend verzeichnen wir für die CDU sowohl in Sachsen als auch in Brandenburg schwerste Verluste. Für uns als Mitglieder an der Basis der Partei sind derartige Verluste nicht hinnehmbar“, sagt der Berliner Ministerialrat Dr. Martin Heipertz, einer der Initiatoren der „Basis“. „Wir sehen eine Belebung der innerparteilichen Demokratie als unerlässliche Voraussetzung an, um wieder zu einem besseren inhaltlichen und personellen Angebot für die Bürgerinnen und Bürger zu kommen“, ergänzt der Frankfurter Volkswirt Dr. Frank Somogyi.

Um dies zu erreichen, entstehe derzeit im Kreis der „Basis“-Mitglieder eine Mustersatzung für alle Landesverbände der Union. „Die Kernpunkte im aktuellen Entwurf der Mustersatzung sprechen die wichtigsten Defizite im demokratischen Zustand unserer Partei an und schlagen jeweils die entsprechende Lösung vor“,  so der Heidelberger Politikwissenschaftler Luca Rath.

„Wir rufen nach dem Wahldebakel jedes Mitglied der Union auf, sich an dieser Aufgabe zu beteiligen und unsere Initiative auf http://www.union-basis.de/mitmachen/ zu unterstützen“, appellieren die Initiatoren.

Die Kernpunkte des Satzungsentwurfs sind:

  • Stimmrecht für alle Mitglieder: Grundsätzlich Mitgliederprinzip statt Delegiertenprinzip bei Kreisparteitagen und Wahlkreisversammlungen.
  • Organisation von unten nach oben: Der Landesverband bestimmt nicht die Politik der Kreis- und Ortsverbände, sondern (über den LPT) andersherum – inhaltlich und personell.
  • Verhinderung von Wahlmanipulation bei parteiinternen Abstimmungen: Verhinderung von Wahlnomaden sowie fiktiven Mitglieder und Karteileichen.
  • Mehr Basisnähe und Vermeidung von Interessenskonflikten: 50%+1 Stimme in Bundes- und Landesparteitagen sowie Vorständen reserviert für „einfache“ Mitglieder ohne Wahlamt, Mandat oder Dienstverhältnis mit der Partei oder parteinahem Dienstverhältnis.
  • Mehr Basisdemokratie: Bindende Mitgliederbefragungen, möglichst online.
  • Partei von unten: Freiheit der Mitglieder, sich zu Vereinigungen zusammenzuschließen, denen ab bestimmter Größe automatisch spezifische Rechte und Pflichten zustehen.
  • Mehr Möglichkeiten für die Mitglieder, eigene Expertise einzubringen: Einrichtung mitgliederoffener Fachausschüsse in allen Landes- und Kreisverbänden.
  • Gründung von Orts- und Kreisverbänden ohne Genehmigung des Landesverbands.
  • Wahl von Wahlvorbereitungsausschüssen durch Parteitag statt durch Vorstand.
  • Verpflichtung des Vorstands, rechtzeitig vor jeder Kandidatenkür alle Mitglieder zu einer Kandidatur zu ermuntern.
  • Neutralitätspflicht des Kreis- und Landesvorstands bei mehreren Kandidaten.
  • Echte Listenwahl – die Anzahl der Stimmen bestimmt den Listenplatz.
  • Urwahl des Landesvorsitzes sowie der Kandidatur um das Amt des Ministerpräsidenten (sowie – für die Bundessatzung – Urwahl des Bundesvorsitzes sowie der Kanzlerkandidatur).
  • Objektive, transparente und kostenlose Parteigerichtsbarkeit.

Der detaillierte Entwurf der Mustersatzung ist über das Forum auf der Webseite der Basis (http://www.union-basis.de/forum/) zugänglich und kann dort von allen Parteimitgliedern weiter diskutiert werden.

Die Initiative „Die BASIS“ hat ihren Ursprung in Frankfurt am Main, Heidelberg und Berlin und soll bundesweit das Engagement in CDU und CSU beleben. Sie ist eine Gruppe von Unionsmitgliedern aus unterschiedlichen Kreis- und Landesverbänden, unterschiedlichen Alters und unterschiedlicher inhaltlicher Ausrichtung. Die Initiative verfolgt keine konkreten inhaltlichen Ziele, sondern bietet vielmehr ein Netzwerk, um dem Mitgliederwillen wieder eine größere Bedeutung bei der Ausrichtung der Union zu verleihen. Die Initiatoren Dr. Martin Heipertz, Luca Rath und Dr. Frank Somogyi haben die BASIS (www.union-basis.de) nach der Europawahl 2019 ins Leben gerufen. Innerhalb kürzester Zeit haben sich bereits aus ganz Deutschland Mitglieder von CDU und CSU angeschlossen.