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Vor CDU-Kreisvorsitzendenkonferenz: CDU-Mitglieder-Initiative „Die Basis“ fordert dauerhafte Mitgliederbeteiligung

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Bevor am morgigen Samstag die Kreisvorsitzenden der CDU zusammenkommen um über das Vorgehen bei der Wahl eines neuen Bundesvorsitzenden zu beraten, fordert die CDU-Mitglieder-Initiative „Die Basis“, die Mitgliederbeteiligung grundsätzlich zu stärken.

„Wir befürworten selbstverständlich eine bindende Mitgliederbefragung“, sagt Dr. Frank Somogyi, Mitgründer der Initiative „Die Basis“, ergänzt aber: „Die Rufe nach mehr Mitgliederbeteiligung in der Union, die nach der enttäuschenden Bundestagswahl in der Partei immer lauter und häufiger werden, freuen uns zwar sehr, doch Mitgliederbeteiligung darf kein reines Mittel zum Zweck sein, um bestimmte Kandidaten ins Amt zu bringen. Sie ist in einer demokratischen Partei ein Wert an sich und muss stärker in der Satzung der CDU verankert und dauerhaft praktiziert werden.“ Hierzu habe „Die Basis“ in den vergangenen Jahren bereits eine Vielzahl von Vorschlägen erarbeitet, wie z.B. Die Wahl des Bundesvorsitzenden durch die Mitglieder, das Ende des Delegiertenprinzips und den Umstieg auf Mitgliederparteitage bei Kreisparteitagen, eine 50%-Quote auf Landes- und Bundesparteitagen für Mitglieder ohne Mandat oder berufliche Abhängigkeit von der CDU oder die Einführung niederschwelliger Beteiligungsformate, um auch in Beruf und Familie Gebundenen zu ermöglichen, sich inhaltlich einzubringen. „Positiv hervorzuheben ist, dass viele Kreisvorsitzende im Vorfeld der morgigen Sitzung die Meinung ihrer Mitglieder eingeholt haben. Hier scheint bereits in der Breite der Partei ein Umdenken einzusetzen“, sagt Somogyi abschließend.

Die Initiative „Die BASIS“ hat ihren Ursprung in Frankfurt am Main, Heidelberg und Berlin und will bundesweit das Engagement in CDU und CSU beleben. Sie ist eine Gruppe von Unionsmitgliedern unterschiedlicher inhaltlicher Ausrichtung, verfolgt keine konkreten inhaltlichen Ziele, sondern will dem Mitgliederwillen eine größere Bedeutung bei der Ausrichtung der Union verleihen.

CDU-Mitglieder-Initiative „Die Basis“ dankt CDU Deutschlands und ihren Verbänden und Vereinigungen für die Mitgliederbeteiligung im Vorfeld der Wahl eines neuen Parteivorsitzenden

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Am kommenden Samstag wählt die CDU Deutschlands auf dem Bundesparteitag einen neuen Vorsitzenden. Wahlrecht haben die Delegierten des Bundesparteitags. In einer Vielzahl von Verbänden und Vereinigungen der CDU Deutschlands sind vor der Wahl jedoch Abstimmungen an der Parteibasis durchgeführt worden, um den Delegierten ein Stimmungsbild der Mitglieder an die Hand zu geben.

„Wir danken den Vorständen, die eine solche Abstimmung unter ihren Mitgliedern organisiert haben, ausdrücklich für diese Mühen und Offenheit,“ sagt Dr. Martin Heipertz, einer der Gründer der Initiative ‚Die Basis‘, „und ebenso danken wir auch der Bundesgeschäftsstelle und dem Generalsekretär Paul Ziemiak, die diese Abstimmungen tatkräftig unterstützt haben.“ Es bleibe nun den Delegierten überlassen zu entscheiden, ob und wie sie die oftmals sehr klaren Mitgliedervoten in ihrer Wahlentscheidung berücksichtigen. „Wir sind aber der Hoffnung, dass die Delegierten verantwortungsvoll mit dem Mandat, das ihnen die Mitglieder gegeben haben, umgehen. Denn das Mandat ist zwar frei, jedoch nur in Rahmen seines Auftrags, die Mitglieder bestmöglich zu vertreten,“ ergänzt Dr. Frank Somogyi, ebenfalls einer der Gründer der „Basis“.

Die Initiative „Die BASIS“ hat ihren Ursprung in Frankfurt am Main, Heidelberg und Berlin und will bundesweit das Engagement in CDU und CSU beleben. Sie ist eine Gruppe von Unionsmitgliedern unterschiedlicher inhaltlicher Ausrichtung, verfolgt keine konkreten inhaltlichen Ziele, sondern will dem Mitgliederwillen eine größere Bedeutung bei der Ausrichtung der Union verleihen. Die Initiatoren sind Dr. Martin Heipertz, Luca Rath und Dr. Frank Somogyi.